Abmahnung

AbmahnungAls Abmahnung bezeichnet man im rechtlichen Sinne eine förmliche Aufforderung an eine Person, ein bestimmtes Verhalten zu unterlassen. Abmahnungen können im allgemeinen Zivilrecht sowie im Vertragsrecht vorkommen. Besondere Bedeutung wird den Abmahnungen jedoch im Wettbewerbsrecht, im Arbeitsrecht und im Urheberrecht beigemessen.

Funktion der Abmahnung

Abmahnungen sollen dem Abgemahnten die Chance einräumen einen Rechtsstreit abzuwenden. Hierzu muss der Abgemahnte unter Abgabe einer Unterlassungserklärung eine angemessene Vertragsstrafe zahlen und sich verpflichten, das abgemahnte Verhalten zu unterlassen.

Auch aus Sicht des Geschädigten sind Abmahnungen sinnvoll, da dieser bei direkter Klageeinreichung unter Umständen die Verfahrenskosten zu tragen hätte.

Abmahnungen im Arbeitsrecht

Verstößt ein Arbeitnehmer in einem Arbeitsverhältnis gegen den Arbeitsvertrag, kann sein Arbeitgeber ihn mit einer Abmahnung rügen. Dies kann grundsätzlich formlos erfolgen.
Bei Fehlern im Verhalten des Arbeitnehmers sollten die Abmahnungen jedoch eine genaue Beschreibung des Fehlverhaltens enthalten, sowie einen Hinweis, dass Wiederholungen zu einer Kündigung führen können. Für die Wirksamkeit einer späteren verhaltensbedingten Kündigung sind vorherige Abmahnungen die Voraussetzung. Arbeitnehmer können einer unbegründeten Abmahnung widersprechen und eine Löschung aus der Personalakte verlangen.

Umgekehrt hat auch ein Arbeitnehmer das Recht Abmahnungen – beispielsweise im Falle von unzulässigen Arbeitszeiten – zu verfassen.

Abmahnungen im Urheberrecht

Verwendet oder verbreitet eine Person oder eine Unternehmung Inhalte (z.B. Raubkopien), die durch einen anderen urheberrechtlich geschützt sind, so hat der Geschädigte die Möglichkeit den Verursacher abzumahnen. Urheberrechtsverletzungen werden im § 97a des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) geregelt.

Abmahnungen im Wettbewerbsrecht

Wird ein Unternehmer durch einen Wettbewerber behindert oder unverhältnismäßig benachteiligt, so verstößt dies gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Der Geschädigte ist in diesem Fall berechtigt, den Wettbewerber abzumahnen. Geregelt werden wettbewerbsrechtliche Verstöße im § 12 Abs. 1 des UWG.

Bedeutung für das Online-Marketing und die SEO

Grundsätzlich sollte jeder Unternehmer speziell im Online-Marketing auf den sogenannten „Unique Content“ (dt. einmaliger Inhalt) achten, da urheberrechtlich geschützte Inhalte schnell zu Abmahnungen führen können. Auch Inhalte, die gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) verstoßen, sollten möglichst vermieden werden.

Im Bereich der Suchmaschinenoptimierung sollte ebenfalls Duplicate Content vermieden werden, da auch Suchmaschinen kopierte Inhalte mit einem schlechteren Ranking bestrafen.

Auf den Seiten von wbs-law.de kann man kostenlos einen Abmahn-Check für die eigene Website machen: http://www.wbs-law.de/abmahncheck/

Bild oben: © Axel Bueckert – Fotolia.com

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