Disclaimer

Der Ausdruck Disclaimer bedeutet im Englischen so viel wie Ablehnung oder Verweigerung. Abgelehnt oder verweigert wird in diesem Fall die Haftung, denn der Begriff ist gleichzeitig der Fachausdruck für den Haftungsausschluss im Internet-Recht. Der Text des Haftungsausschlusses kann sich auf Internetseiten oder in E-Mails befinden.

  • Website-Disclaimer

Mit diesem Haftungsausschluss distanziert sich ein Webseitenbetreiber von Verlinkungen, die sich auf seiner Seite befinden. Er haftet folglich nicht für die Inhalte der Seiten, zu denen er auf seiner eigenen Seite verlinkt. Dies erscheint zunächst widersprüchlich, da Verlinkungen sozusagen eine Empfehlung darstellen sollen. Abstand nimmt der Betreiber daher eher von Änderungen, die sich auf den verlinkten Seiten ergeben und nachher nicht mehr im Sinne der eigentlichen Verlinkung stehen.

  • E-Mail-Disclaimer

Ein E-Mail-Disclaimer macht den Empfänger auf die Vertraulichkeit der Information in der E-Mail aufmerksam. Der Text – meist unten in der E-Mail zu finden – bittet um Verschwiegenheit und einen vertrauensvollen Umgang mit den Informationen. Hat der Empfänger die Nachricht fälschlicherweise erhalten, fordert die Ausschlussklausel ihn auf, den Inhalt zu vergessen und die E-Mail an den Absender zurückzuschicken.

Rechtlicher Hintergrund und Wirksamkeit

Das Landgericht Hamburg hat am 12. Mai 1998 entschieden, dass man durch die Verlinkung anderer Seiten die Inhalte dieser gegebenenfalls mit zu verantworten hat. Will man diese Verantwortung ausschließen, muss man sich ausdrücklich vom Inhalt dieser Verlinkungen distanzieren.

Weitgehend bezeichnen Juristen die inzwischen standardisierten Haftungsausschlüsse als unwirksam. Dies ergibt sich aus der Tatsache, dass ein Webseitenbetreiber nicht allein durch die Klausel die gesamte Haftung ausschließen kann. Vielmehr muss aus dem gesamten Kontext deutlich werden, welche Haltung ein Webseitenbetreiber vertritt. Verbreitet er beispielsweise rechtswidrige Inhalte auf seiner Internetseite, die den verlinkten Seiten inhaltlich entsprechen, kann man davon ausgehen, dass er die Ansichten teilt und sich eben nicht vom Inhalt dieser distanziert. In diesem Fall kann eine Haftung folglich nicht ausgeschlossen werden.

Bei der Ausschlussklausel in E-Mails vertreten Juristen die Ansicht, dass man einen Empfänger schwerlich zum Vergessen auffordern kann, wenn man ihn erst am Ende einer E-Mail darüber informiert. Weitergehend haben solcherlei Klauseln den Charakter einer AGB, die dem Empfänger normalerweise vor dem Erhalt einer E-Mail zugänglich gemacht werden muss.

Auf eRecht24 können Sie sich kostenlos ein individuelles Impressum inkl. Disclaimer erstellen lassen: http://www.e-recht24.de/muster-disclaimer.htm

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