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Button-Lösung soll im eCommerce vor Kostenfallen schützen

Auf Shopbetreiber kommt eine neue Vorschrift zu. Denn am 2. März 2012 hat der Deutsche Bundestag den “Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs zum besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr und zur Änderung des Wohnungseigentumsgesetzes” angenommen. In diesem Gesetz ist auch die sogenannte Button-Lösung enthalten. Diese sieht vor, dass Shopbetreiber verpflichtet sind den Bestellabschluss so zu gestalten, dass der User mit seinem Kauf ausdrücklich bestätigt, dass er sich zu einer Zahlung verpflichtet.

Des Gesetzes muss noch vom (amtierenden) Bundespräsidenten unterzeichnet und im  Bundesgesetzblatt verkündet werden. Shopbetreiber haben danach noch drei Monate Zeit, ihren Onlineshop entsprechend der neuen gesetzlichen Bestimmungen anzupassen. Die Button-Lösung tritt demzufolge am ersten Tag des dritten Monats nach der Verkündung des Gesetzes in Kraft. D.h. wenn das Gesetz noch im März im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wird, tritt diese Regelung am 1. Juni 2012 in Kraft.

Ab in Kraft treten des Gesetzes dürfen Shopbetreiber den Bestell-Button nicht mehr mit den Worten “Bestellung absenden” od. Ähnlichen beschriften. Der Bestell-Button muss stattdessen eine eindeutige Bezeichnung tragen, wie zum Beispiel „zahlungspflichtig bestellen“. Vor dem Abschluss eines Kaufvertrages muss der Käufer über die Kosten der Produkte, die Lieferkosten sowie über die Mindestlaufzeit informiert werden. Dabei müssen diese Informationen vor dem Kaufabschluss klar, verständlich und deutlich hervorgehoben werden. Ansonsten sind getätigte Käufe oder Verträge nicht rechtskräftig und dem Shopbetreiber drohen Abmahnungen durch Wettbewerber.

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